NÜRNBERG – Einer der größten Massenproteste seit Jahren fand am 13.11. in Nürnberg statt. Aufgerufen hatte der DGB Bayern unter dem Motto „Gerechtigkeit ist etwas anderes – Wir brauchen einen Kurswechsel“. Der Ärger über die Regierungspolitik in Berlin und Bayern treibt die Menschen in steigender Zahl zum Protest auf die Straße. Die Teilnehmerzahl übertraf alle Erwartungen. Vertreter der evangelischen Kirche fanden klare Worte: „Heute ist der Tag, an dem wir gemeinsam unseren Widerstand auf die Straße bringen gegen eine Politik der sozialen Ausbeutung, der Zerschlagung von Solidarität und Verachtung sozialer Gerechtigkeit“, sagte der stellvertretende Leiter des kda Bayern, Friedemann Preu, unter viele Beifall.

Der Nürnberger Kornmarkt, auf dem die zentrale Großkundgebung stattfand, konnte die Menschen nicht fassen. Die Präsidentin der Landessynode der Evangelischen Kirche in Bayern, Dorothea Denke-Stoll, eröffnete den Reigen der Redebeiträge. Sie appellierte an die Bundesregierung, dass diese „ihre Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung noch einmal überprüfen“ solle. Politisches verantwortliches Handeln schließt für sie einen „sozialen Ausgleich“ ein. Deneke-Stoll forderte eine angemessene Beteiligung der Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise an den Kosten zur Beseitigung ihrer Folgen, „etwa durch die Einführung einer Finanztransaktionssteuer für Banken.“

Der DGB-Chef in Bayern, Matthias Jena kritisierte neben dem Sparpaket der Bundesregierung beispielsweise auch die Rente mit 67, den Fachkräftemangel in der Bundesregierung, die ausufernde Leiharbeit und die Gesundheitsreform. „Wir wollen eine andere, eine bessere Gesellschaft. Wir wollen Arbeit Solidarität, Gerechtigkeit“, rief Jena den Protestierenden zu.

Friedemann Preu vom kda Bayern mahnte davor, dass „soziale Gerechtigkeit nicht zum Spielball der Interessenvertreter werden dürfe. Sie darf nicht als Schokoladensoße verstanden werden, die man je nach Kassenlage mal mehr mal weniger darüber gießt“, sagte Preu. „Gerechtigkeit ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält, und wir werden nicht tatenlos zusehen, wie Solidarität und soziale Gerechtigkeit in unserem Land demontiert werden.“

[Hier die ganze Rede im Wortlaut. PDF-Datei, ~20 KB]

Für das breite Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und sozialen Bewegungen in Nürnberg ist der Protest nicht abgeschlossen. Bereits im Dezember beginnen die Planungen für die Fortsetzung der Proteste.

Zur Fotostrecke der Online-Ausgabe der  Nürnberger Nachrichten (externer Link).